Nach langer Terminsuche trafen sich am 25.04.2015 die Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei zu einer Onlinekonferenz. Abzuarbeiten war eine höchst umfangreiche Tagesordnung, denn seit Ende 2013 waren sehr viele Projekte liegengeblieben und eine Koordination weitgehend ausgefallen. Acht von 17 Gliederungen waren anwesend, teilweise in Personalunion. Der Bundesvorstand war verhindert (angekündigt).
Es wurde eine Bestandsaufnahme vorgenommen und die bisherigen Erfahrungen ausgetauscht. Dabei ergaben sich erhebliche Unterschiede in der Zusammenarbeit mit den jeweiligen Vorständen und der zur Verfügung gestellt Budgets.
Außerdem stellt der Arbeitsaufwand der ehrenamtlich arbeitenden Datenschutzbeauftragten für diese eine außerordentlich hohe Belastung dar. Die Gewinnung von weiteren Mitarbeitern gestaltet sich ebenfalls als schwierig.
Dazu kommt eine Vakanz bei einigen Landesverbänden auch aufgrund der „Konfliktposition“ geschuldeten Arbeitsklimas. Nur wenige Menschen tun sich das an, zumal die Erfahrungen der DSBs, die diese Tätigkeit beruflich – also gegen Entgelt – ausüben, in der Regel positiv ist. Die Piratenpartei stellt da ein Umfeld dar, in der es zunehmend schwer fällt, Motivation zu finden.
Viele Konflikte entstehen zudem aufgrund politischer Instrumentalisierung.
Vereinbart wurden eine erhebliche Verbesserung des Informationsaustausches und die Wiederaufnahme regelmäßiger Treffen.
Interessant war zudem die Meinung zumindest einer Aufsichtsbehörde, dass die Aufgaben durch einen Landes-DSB allein ohne Mitarbeiter nicht gesetzeskonform ausgeführt werden kann.
Die Anzahl der zu bearbeitenden Datenschutzverstöße hat sich leider deutlich erhöht, so dass ein besonders prägnantes Problem sogar Eingang in den Jahresbericht der Aufsichtsbehörde Berlin fand.
Die wichtigen TOPs Audits, Datensicherheitsbeauftragte, Umsetzung der „Technisch Organisatorischen Maßnahmen“ und einheitlicher Sicherheitsrichtlinien musste nach über 3 ½ Stunden auf die folgenden Sitzungen vertagt werden.
Es wurden die Einsetzung von Fachteams angeregt, die sich speziellen Großprojekten wie Ständige Mitgliederverwaltung und Basisentscheid konzentriert widmen sollen, sofern dies die Personallage zulässt.
Insgesamt fand die Sitzung in einer sehr angenehmen, konstruktiven und kollegialen Atmosphäre statt.
