Ein Resümee

In 2020 haben wir angefangen zu verstehen, was wohl eine Pandemie ist, im Juni 2021 stand ein eilig zusammengemixter Impfstoff gegen Corona zur Verfügung. Niemand weiß genau, was es für Spätwirkungen gibt, einerseits durch den Virus oder die Impfstoffe.

Immer neue Rückschläge haben uns genervt, das medizinische System steht vor dem Kollaps und wird nur durch Menschen aufrechterhalten, die über ihre Grenzen hinausgehen und dabei Schaden nehmen.

Dann bescherte uns der Herbst 2021 eine „Ampelregierung“, deren Namen wohl auf die Parteifarben zurückzuführen ist, aber auch sonst einer Lichtzeichenanlage alle Ehre macht, nur mit dem Unterschied, dass alle drei Signale gleichzeitig leuchten.

Dann fing 2022 an und alle dachten, es wird besser. Corona schien überwunden, Kollateralschäden wurden mit einem „Wumms“ eingepreist. Die Menschen dachten an Normalisierung und die Zukunft.

Mit einer nach dem angeblichen Ende des „kalten Krieges“ nie dagewesenen, brachialen Kraft überfiel der neue Zar die Ukraine und stürzte uns alle ins Unheil.

Plötzlich wurden vielen Manschen klar, dass wir lange Jahre einem Irrglauben gehuldigt und höchst fahrlässig warnende Stimmen ignoriert haben

Alle Mitglieder der NATO und der EU zählen plötzlich und hektisch ihre Waffenvorräte und werden blass. Die Ukraine sollte in einem Blitzkrieg niedergekämpft werden, um dann weiter wohin vorzustoßen? Ein sehr armes Land überfällt ein noch ärmeres Land, worum?

Dabei war die Aggression – spätestens nach der Annektion der Krim – voraussehbar. Selbst als die Armeen an der Ukraine in Kampfposition aufmarschiert war, ging die Mär, dass der Kleine nur spielen will.

Quel Malheur !

Da standen wir nun ziemlich dumm da und die Frage wurde aktuell, woher eigentlich unsere fossilen Energien kommen. Die Landesregierung von Bayern hat lange gebraucht, um zu realisieren, dass die Pipelines alle nur von Ost nach West liefern.

Quel Malheur !

Northstream 2 war Geschichte und eigentlich allen war klar, dass Northstream 1 kurz vor der Abschaltung steht. Die Energiekrise ausgerufen und unsere Regierung suchte hektisch nach neuer Technik und Lieferanten. Welch Déjà vue, hatten wir doch gerade die „Maskendeals“ verkraftet.

Die Medien schürten kräftig Panik und die böse Fratze der Heuschrecken und Spekulanten zeigen ihr wahres Gesicht und ließen z.B. die Preise für Normalbenzin um 75% steigen. Dabei waren die Einkaufpreise keinesfalls so angestiegen.

Ich habe in dieser Situation den Begriff „Energiepreiswucher“ geprägt. Wie viele da wohl spöttisch gelächelt haben? Inzwischen wissen sie, dass ich recht hatte.

Nachdem man sich wohl an Kriegsverbrechen und Bombenterror gewöhnt hatte, ging dem einen oder anderen ein Licht aus: Nämlich, dass die Ukraine mit ihrem recht erfolgreichen Widerstand das letzte Bollwerk vor der Besetzung weiterer Staaten in Europa ist.
Man kann zu dem politischen System in der Ukraine stehen wir man will, aber es ist schon so, dass die Menschen auch für „uns“ kämpfen – sie sind auch nicht müde geworden, diesen Umstand zu betonen.

Über 1 Million Ukrainer sind seitdem zu uns geflüchtet – in eine fremde Welt, Sprache und Schrift.

Es ist eine der wenigen Glanzleistungen unserer Gesellschaft, dass wir es gemeinsam geschafft haben, die Geflüchteten aufzunehmen, einigermaßen menschenwürdig unterzubringen und zum Teil zu integrieren. Wie sich das zukünftig entwickelt, weiß niemand. Und es gibt sehr viele Unterschiede durch die jeweilige Sozialisation.

Unsere extrem zögerliche und in Teile völlig inkompetente Regierung hat mittlerweile begriffen, dass man sich nicht raushalten kann.

Spätestens seit dem Szenario der „Luftlandetruppe am Reichstag“ dürfe man wohl aus dem Tiefschlaf erwacht sein.

Und was machen wir? Welche funktionierenden Abwehrkräfte haben wir überhaupt noch?

Das Szenario wurde übrigens sehr schön in einer norwegischen Fernsehserie schon 2015 aufgearbeitet („Occupied“).

Der Begriff „Zeitenwende“ wurde populär (als ich diesen in einer TeamPolGf.-Sitzung der Piratenpartei Deutschland geprägt habe, wurde ich noch ausgelacht).

Olaf Scholz trendet und der Mega-Wumms auch. 100 Mrd. EUR wurden auf dem Dachboden gefunden und schon ist die Bundeswehr wehrfähig?

Quel Malheur !

Zwischenzeitlich haben die Energielieferanten von den Wucherern gelernt und verkaufen ein KWh Strom statt für 24 Ct. für 74 Ct., Tendenz steigend. Auf dem Gasmarkt sah das noch schlimmer aus.

Aber Deutschland beweist auch, dass es neben „German Angst“ einen neuen Terminus gibt „German Speed“. So schnell wurde noch nie ein Terminal nebst Pipeline für LNG erstellt.

Corona ist auch noch nicht besiegt, nur nicht mehr so akut tödlich. China lässt grüßen.

International ist die Welt völlig aus den Fugen geraten und das liegt nicht am Klima.

Im Iran proben vor allem die Frauen den Aufstand bis hin zur Revolution. Viele Leichen pflastern den Weg der Mullahs.

Taiwan sieht sich einem erhöhten Drohpotential von China ausgesetzt und verlängert den Wehrdienst von 4 auf 12 Monate. In China wird Xi Jinpings Macht allumfassend wie bei Mao Zedong. Widerstand ist zwecklos.

Putin’s War hat die NATO zusammenrücken lassen und Schweden und Finnland versuchen, Mitglied zu werden. Wäre da nicht noch der Sultan vom Bosporus, der mit seinem Freund der Zar gerne Syrien und die kurdischen Gebiete bombardiert, wäre das längst erledigt.

Man darf aber sicher sein, dass die Allianz längst so agiert, als wären sie Mitglied – nur für den Fall.

Ein Ballspielturnier findet in einer Diktatur statt? Kein Problem, sagt die FIFA, deren Mitglieder hoffen, dass man ihnen nicht – als das geringste Übel – nur das Gemächt abschneidet, wenn sie mal falsch geguckt haben. Die deutsche Mannschaft ist wegen einer albernen Armbinde rechtzeitig geflohen.

Ein Spätpubertierender bringt nicht nur die SocialMedia wie Twitter unter seine Kontrolle und löst damit einen weltweiten Skandal aus, sondern vernichtet über Nacht einige Milliarden Börsenwerte á la Tesla und SpaceX.

Der Autokrat, Menschenschänder und Umweltzerstörer Bolsonaro ist hoffentlich Geschichte in Brasilien und wird sich verantworten müssen. Man kann nur hoffen, dass sein Nachfolger Lula diesmal Korruption meidet wie der Teufel das Weihwasser.

Am letzten Tag dieses Jahres hat der emeritierte Papst sein Wissen um die tausenden an Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche in Deutschland mit ins Grab genommen.

Persönliches

 

Was mich betrifft, bin ich bisher ganz gut unter dem Radar geflogen. Möglicherweise haben diese 5 ½ Impfungen dazu beigetragen und eine gute Risikostreuung im Brotjob. Wir können uns jedenfalls nicht beklagen, allenfalls über die Mehrarbeit.

Die dystopische Stadt Berlin hat den größten Skandal in einer Demokratie zu verantworten: Die Wiederholung der letzten Wahl (AGH und BVV). Der Bundestag überlegt noch.

Übrigens war alles vorhersehbar; ich habe das bei meiner letzten Wahlleitung alles aufgelistet und wurde vom Bezirkswahlleiter ausgelacht – und daher nicht mehr bei Wahlen geholfen.

In Berlin funktioniert alles nur zufällig irgendwie und Potsdam hat sich diese Unart abgekuckt. Rechtzeitig vor Jahresschluss wurde erneut die gesamte IT der Stadtverwaltung runtergefahren, weil da wieder jemand „eingebrochen“ ist. Es fehlen einem die Worte.

Piratenparteien

 

Man kann das Jahr 2022 der Piratenpartei(en) nicht mit dem Alltag mischen. Dazu sind die Universen doch zu unterschiedlich.

Die Piratenpartei Deutschland hat bis zu ihrem einzigen Bundesparteitag (BPT) im Juni 2022 eigentlich nicht mehr zustande gebracht. Die durch grobe Fahrlässigkeit atomisierte Mitgliederverwaltung funktioniert trotz sündhaft teurem Ersatz bis heute nicht. Es gibt vage Ankündigung für Mitte 2023. Drei Jahre Shutdown.

Auf den letzten Drücker wurde zumindest die ebenfalls demolierte Finanzbuchhaltung neu eingerichtet.  Der für die Partei so wichtigen Rechenschaftsbericht über die Finanzen wurde kurz vor Fristablauf Ende Dezember 2021 dem Bundestag zugestellt.

Wer nun denkt, das hätte sich in 2022 geändert, hat sich getäuscht, diesmal waren es andere Schlampereien, die erst durch mein Machtwort beendet wurden.

Statt sich nun mit den Finanzen inhaltlich zu beschäftigen und die Kassenprüfung ernst zu nehmen, hat man eine Intrige inszeniert, um alle Kassenprüfer zum BPT im Juni 2022 kaltzustellen und mundtot zu machen. Nunja, die Fakten ändern sich bekanntlich nicht. Allerdings hat man sich über die Verjährungsfristen gerettet. Ein gut sechsstelliger Betrag ist jetzt endgültig weg.

Der o.a. BPT erbrachte einen neuen Vorstand, der zumindest in Teilen zur Hoffnung Anlass gibt, dass sich die Partei zumindest irgendwie politisch engagiert und nicht nur 24/7 mit sich selbst beschäftigt.

Wir hatten zwar erneut das Glück, dass die aktuelle Politik und täglich Vorlagen auf die Straße schmeißt, nur bückt sich kaum jemand.

Was sehr gut klappt, in die Generierung von guten Memes für die SocialMedia.

Schwachpunkte sind nach wie vor die Verwaltung der Finanzen, gepaart mit außerordentlich großen Jahresverlusten, die Verwaltung nebst der technischen Abteilung, die einen kostengünstigen und zuverlässigen Betrieb der IT bis heute nicht garantieren kann. Diesen horrenden Etat hätte machen Firmen auch sehr gerne (und würden viel mehr damit anfangen können).

Wann der nächste BPT in 2023 stattfinden wird, steht in den Sternen.

Bis zur Konsolidierung der Piratenpartei Deutschland ist noch ein langer Weg. Wir können nur hoffen, dass der neugegründeten „Junge Piraten Bundesverband e.V.“ hier frischen Wind reinbringt. Die Gründung war sehr zäh, weil uns sehr viele Steine in den Weg gelegt wurden.

Mein Job war es, Bulldozer zu spielen. Der Dank hält sich Grenzen.

International ist die Piratenbewegung jetzt besser aufgestellt. Wir konnten Neugründungen verzeichnen und die Pirate Parties International (PPI) hat ihre organisatorischen Probleme hoffentlich überwunden. Ein konstruierter Skandal um angebliche Unregelmäßigkeiten in Rahmen einer Spendenaktion für die Ukraine hat sich als Intrige erwiesen, aber drückte sehr auf die Motivation und Stimmung.

Bei der European Pirate Party (PPEU) ist leider wenig passiert, aber zumindest wurden die Weichen für die Entwicklung des gemeinsamen europäischen Wahlprogramms für die EU-Wahl in 2024 gestellt. Es soll auf dem kommenden Council-Meeting im Juni 2023 verabschiedet werden.

Bleiben noch die anderen NGOs wie die Internationale Koordination, die sich behauptet hat und die Piraten ohne Grenzen, die mit ihren Schiffsprojekt „Rescue without Borders“ zu neuen Ufern segelt.

Die Frage bleibt, ob 2023 diese Katastrophen noch toppen kann oder ob ein wenig Ruhe und Erholung einkehrt. Ich wünsche mir Frieden und Gesundheit.