Ich meine ja und will das auch begründen.
Die Umstände, die zur Gründung der Piratenparteien geführt haben, sind doch weltweit die Gleichen:
- Widerstände gegen Gängelung, für ein selbstbestimmtes freies Leben.
- Widerstand gegen Überwachung und Einschränkung der netzneutralen Nutzung des Internets.
- Widerstand gegen die sinnfreie Ausnutzung der Ressourcen unseres Planeten und die damit verbundene Verwerfung der Lebensbedingungen der Menschen.
Natürlich ist das verbunden mit dem Glauben an die unabdingbare Gültigkeit von Menschrechten und dem Gleichheitsprinzip.
Daher haben sich viele Gruppen gebildet, die auf ihre Art dazu beigetragen haben, Lösungsansätze zu finden, um die Lebensbedingungen mit demokratischen und friedlichen Mitteln zu verbessern. Dazu gehört auch der „Marsch durch die Institutionen“; denn in der Regel ist es der (geänderte) gesetzliche Rahmen, der erst zu den Lebenssituationen führt, die wir vorfinden.
Dabei wirken wir in Deutschland auf einem hohen Niveau, vergleicht man die Bedingungen weltweit. Aber irgendwer muss schließlich anfangen, den Weg der Veränderung zu gehen. Mit kleinen Schritten gelingt das bereits kommunal.
Viele Gruppen bestehen aus Aktivisten, denen ein bürokratischer Rahmen einer Partei zuwider ist. Das ist legitim, bedeutet aber nicht, dass man nicht nachhaltig zusammenarbeiten könnte.
Hier liegt das Potential, dass man eine demokratisch verfasste Gesellschaft zum Guten verändern kann. Hier liegt das Potential der Piratenpartei.
Schauen wir uns um: Piraten dümpeln, sind aber nicht tot. Die Piraten in Tschechien haben gerade eindrucksvoll bewiesen, wie lebendig und unbequem man für die etablierte Politik sein kann. Knapp 600 Piraten muss man erst einmal in die Parlamente bringen und das als Kleinpartei.
Die Piratenpartei Deutschland hat nicht nur Gruppen, die unsere Organisation nach vorne bringen wollen. Wir haben Extremisten, wir haben Blockierer und wir haben regelrechte Menschenfeinde in unseren Reihen. Und ich bin sicher, dass wir auch durch Unterwanderung von bezahlten Kräften angegriffen wurden und werden (allerdings werde ich daran gehindert, das nachzuweisen).
Unsere Stärke, dezentrale Ressourcen zu schaffen, die Fähigkeit spontan Aktionen zu starten und diese zu koordinieren, ist fast vollständig zum Erliegen bekommen.
Wer heute eine gute Idee umsetzen möchte, tut das im Geheimen und anonym, um sich nicht dem Unbill in den von uns genutzten sozialen Medien auszusetzen; blockiert zu werden, Beauftragungen oder administrative Zugänge zu verlieren oder dubiosen Ordnungsmaßnahmen ausgesetzt zu werden.
Die Regel, dass der „Fisch zuerst am Kopf stinkt“ wird hier seit Jahren erfolgreich bewiesen. Viele Bundesvorstände haben sich als völlig unfähig erwiesen, ihre Aufgabe zu erfüllen, für die sie gewählt wurden oder sie haben ihre Position missbraucht, um missliebige Personen aus dem Wege zu räumen. Und wer nicht aktiv mitmacht, stimmt im Stillen zu, dass es solche Machenschaften gibt.
Man merkt die Lust am Abriss des einst blühenden Hauses. Jede Struktur, jede Ressource die funktioniert, aber nicht repressiv und zentralisiert beeinflusst werden kann, wird mit allen Mitteln angegriffen. Das steht im Widerspruch zum einstigen „Denk selbst“, „Mitmachpartei“ und „Du hast den Job“.
Der Aderlass an wertvollen Fachleuten, die sich angewidert abgewandt haben, ist kaum noch zu reparieren. Sei es IT, grafische Gestaltung, Text, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die sind bestimmt nicht alle gegangen, weil die „Bezahlung so schlecht war“.
Die Piratenpartei ist ein Schatten Ihrer selbst, ich bin seit fast 10 Jahren an vorderster Front mit einem kritischen Blick dabei und erlaube mir, hier ein Urteil bilden zu können.
Wir haben verlernt, uns solidarisch gegen diese Kräfte zu verbinden.
Wir brauchen einen Aufbruch, einen Zusammenschuss der Willigen, denn wir sind mehr als wir denken. Warum probieren wir es nicht einfach?
Es stehen jetzt Wahlen zum Bundesvorstand an. Hier gehören zunächst einmal Fachleute rein, die Aufgaben bewältigen können. Und wir brauchen Lautsprecher, die unsere politischen Ideen im Land verbreiten.
Die bevorstehende Europawahl ist kein Last, sondern eine exzellente Möglichkeit zu zeigen, dass wir mehr sind, nämlich ein Teil vom ganzen Europa. Das hat bisher wohl kein Bundesvorstand begriffen.
Also lasst es uns tun, deswegen kandiere ich aus Notwehr und mache auch gerne Platz für einen Besseren.